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Nationaler Integrationsplan - Migranten werden teurer
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Geschrieben von Tobias User Heinz   
Thursday, 10 April 2008

Wieder einmal fast unbemerkt von der Öffentlichkeit sind vor kurzem die Kosten für den sog. "nationalen Integrationsplan" bekannt geworden. Bei diesem Plan handelt es sich natürlich keineswegs um irgendetwas, das national wäre oder der deutschen Nation zugute käme, sondern de facto handelt es sich um ein Unterstützungsprogramm, das bestimmten Gruppen von Migranten zugute kommt.

Man sollte sich hier noch einmal die Grundlagen vergegenwärtigen, auf deren Basis sich Migranten in Deutschland befinden. Auf der einen Seite gibt es die zeitlich befristeten Aufnahmeregelungen, zum Beispiel für Menschen, die politisches Asyl suchen oder Kriegs- bzw. Bürgerkriegsflüchtlinge. Die Annahme des internationalen Rechts ist, daß diese Personen nach Ende des Krieges oder der Bedrohung, wieder in ihr Heimatland zurückkehren.

Außerhalb dieser moralischen und vertraglichen Verpflichtung zu Aufnahme von Fremden in unserem Land, sollte die Zuwanderung auf der Basis des Interesses unserer Gesellschaft gesteuert werden. So wurden bis zum totalen Anwerbestop für ausländische Arbeitnehmer (das war im Jahre 1973), Arbeitskräfte für die die deutsche Wirtschaft angeworben. Als der Arbeitsbedarf nicht mehr vorhanden war, wurde die Anwerbung gestoppt. Im Gegensatz zur Unterstützung der einheimischen Bevölkerung, ist die Integration also eine Investition, die die deutsche Gesellschaft wie jede andere Investition behandeln und somit also auch bezüglich der Effektivität und Sinnhaftigkeit hinterfragen sollte. 

Durch den Integrationsplan sollen offensichtlich die Versäumnisse bestimmer Gruppen kompensiert werden, sich wichtige Basisfertigkeiten anzueignen, wie z. B. die deutsche Sprache oder ein Mindestmaß an Ausbildung (von Bildung wage ich hier nicht zu sprechen). Der Intergrationsplan wird übrigens (aber das ist nur eine Nebensache) durch eine Werbekampagne begleitet, die auf mich den Eindruck macht, als wenn die allgegenwärtigen Plakate die deutschen Bürger an morgenländische Fremdheit gewöhnen sollen, die noch nicht durch die überproportionale Gegenwart von Migranten in den Jugendmedien daran gewöhnt wurden (der Tagesspiegel titelte beispielsweise: "DSDS - der Migrantenstadl").

Bezüglich Sinnhaftigkeit von Investitionen in Integration: Eine Studie des Forschungsintitutes zur Zukunft der Arbeit stellt fest, daß in 2004 der Saldo der Beiträge zum Gemeinwesen pro Migrant pro Jahr deutlich unter dem von deutschen Bürgern lag. Gemittelt über alle Migranten in Deutschland liegt der Beitrag eines Migranten zum deutschen Gemeinwesen bei 2.000 Euro (im Vergleich zum Beitrag eines Deutschen von 3.400 Euro). Da in der Studie alle Migranten gemittelt werden, muß angenommen werden, daß Migranten aus Nationen mit sehr geringer Arbeitslosenquote (z. B. Vietnamesen, Chinesen, Japaner, Engländer, Italiener ...) einen Beitrag leisten, der näher an dem Beitrag eines Deutschen liegt, während Nationen mit sehr hoher Arbeitslosenquote (Türken - hier liegt die Arbeitslosenquote bei über 30%, Marokkaner, Albaner) wesentlich geringere Summen beisteuern.

Der nationale Integrationsplan nun soll uns alle 750.000.000 Euro kosten. Das sind die reinen zusätzlichen Kosten. Pro Kopf umgelegt auf alle 6,7 Millionen Ausländer bedeutet das: 111 Euro Ausgben pro Kopf! Auch hier kann man sich wieder fragen, welche Nationen die im Integrationsplan enthaltenen Maßnahmen in Anspruch nehmen werden. Zum Vergleich: die Staatsverschuldung pro Kopf eines deutschen Bürgers beträgt in Bayern 1.872 Euro (Stand Ende 2006).

Bei der Betrachtung des Nutzens dieser Investion stehen die entsprechenden Zahlen im Raume. Auf der anderen Seite muß aber gefragt werden: was kostet es uns, wenn wir die entsprechenden Investitionen nicht tätigen? Tatsächlich könnten die Kosten noch viel höher ausfallen - aber auch die Angst vor Zuständen wie in Frankreich oder England ist eine starke Motivation, sich mit diesen Mitteln um die Integration zu kümmern.

Ich frage mich aber dringend: Sollten wir diese Leistungen, die mit dem Vermögen unserer Väter finanziert und den Schulden, für die unsere Kinder aufkommen müssen, bezahlt werden, nicht wenigstens an ein Mindestmaß an Gegenleistung knüpfen. Wäre es nicht sinnvoll, für diese gewaltige Summe wenigstens die unbedingte Respektierung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Menschenrechte einzufordern?

Letzte Aktualisierung ( Saturday, 14 June 2008 )
 
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